Koalition kommt von coalescere: zusammenwachsen. Die übliche Herausforderung bei Regierungskoalitionen ist: Es muss zusammenwachsen, was nicht zusammen gehört!
Wenn der Koalition der Parteien der Mitte das gelingt, dann kann Deutschland als Wohlstandsmaschine wieder auf Touren kommen!
Im Augenblick können die Regierungen von China, den USA, Russlands und anderer Konkurrenten Deutschlands ihr Glück jedenfalls kaum fassen! Deutschlands Politik kommt nicht auf Touren! Deutschland kommt nicht auf Touren!
Ob DGB-Bundeskongress oder Arbeitgebertag.
Ob Bärbel Bas vor Arbeitgebern oder Friedrich Merz vor Gewerkschaften spricht.
Was „oben“ entschieden, angekündigt oder verteidigt wird, kommt „unten“ nicht (mehr) an. Auf keiner Seite.
Beim Arbeitgebertag gab es Pfiffe für die Bundesarbeitsministerin. Beim DGB-Kongress gab es Pfiffe und Buhrufe für den Bundeskanzler. Man kann das jeweils als Unhöflichkeit abtun. Man kann sich über den Ton empören. Oder wir nehmen ernst, was diese Reaktionen zeigen: Das Vertrauen in politische Führung ist auf beiden Seiten dünn geworden. Nicht nur für den jeweils „eigenen“ Vertreter – das kommt hinzu.
Arbeitgeber erleben seit Jahren, dass ihnen mehr Verantwortung, mehr Regulierung und mehr Kosten zugemutet werden, während die wirtschaftliche Luft in vielen Betrieben spürbar enger wird.
Arbeitnehmer erleben Unsicherheit, Transformationsdruck und die Sorge, dass Reformen am Ende nicht bei ihnen ankommen.
Die erste und dringendste Aufgabe dieser Bundesregierung ist es, Führungskompetenz wiederherzustellen.
Führung heißt nicht, jeder Seite nach dem Mund zu reden. Führung heißt, Richtung zu geben, Zumutungen ehrlich zu benennen und Entscheidungen so zu treffen, dass sie nachvollziehbar, sichtbar und vor allen Dingen spürbar werden. Sichtbar.
Bewegung entsteht von der Spitze aus. Gegenbewegung entsteht von unten, wie wir gerade sehen.
Dieses Land braucht keinen weiteren Schlagabtausch zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften. Es braucht einen belastbaren Schulterschluss für ein wirtschaftlich starkes und sozial sicheres Deutschland.
Wenn demokratische Mitte, Sozialpartnerschaft und wirtschaftliche Vernunft keine Erfolgsgeschichte mehr haben, wächst der Raum für extreme Antworten.
Genau daran muss sich diese Bundesregierung jetzt messen lassen: Ob sie die Kraft findet, sich zusammenzuführen und dann die üblichen widerstreitenden Interessen in der Gesellschaft wieder zu einer gemeinsamen Erfolgsgeschichte zusammenzuführen.
Es geht darum, ob diejenigen, die Verantwortung tragen, endlich wieder so führen, dass Menschen und Betriebe diesem Land etwas zutrauen. Die Unternehmen warten darauf, die Menschen warten darauf. Wenn es gelingt: Dann kommt Deutschland wieder richtig auf Touren!
